Verfasst von Christian am 24. November 2009 - 1:32
Die Zuchtstute aus Niedersachsen war ja lange ungewöhnlich still. Vielleicht hat sie in ihrem stillen Kämmerlein gehockt und sich gedacht "die armen Kinder". Wer weiss.
Auf jeden Fall kam grad von Heise reingeflattert, dass sie bei einer Previewveranstaltung der Cebit 2010 einige Worte verloren hat, die ich nicht unkommentiert stehen lassen möchte:
Es gehe "um die hochinteressante Debatte, die diese symbolische Diskussion um Kinderpornographie-Sperren im Internet ausgelöst hat, nämlich: Was heisst 'Freiheit im Netz' und wo hört sie auf?"
Was versteht man - oder Frau - eigentlich unter "symbolisch"? Offensichtlich nicht das, was ich darunter verstehe. In Wikiquote steht:
sinnbildlich, ein Sinnbild darstellend oder enthaltend.
Wenn das ganze "nur" ein Sinnbild war, warum dann der Aufschrei, die 130.000 Petenten, Freiheit statt Angst? Man kann Dinge schön reden... Und zur "Freiheit im Netz": Die Freiheit endet genau da, wo die derzeitigen - oder vielleicht doch damaligen? - Gesetze es reglementieren. Und nicht da, wo es das Familienministerium sich gern hinreden würde.
Für die Politik sei die Online-Petition eine völlig neue Art, öffentlichkeitswirksam für ein Anliegen einzutreten und sich politisch zu engagieren: "Dafür muss die Politik Antworten finden und denen, die die Forderungen in den Raum gestellt haben, Schnittstellen bieten.[...]"Selbstverständlich wird es die Face-to-Face-Diskussion geben, aber gleichzeitig werden wir die Möglichkeiten des Internet nutzen, Livestream-basiert, und diskutieren in den Foren, in den Blogs. Wir lernen daraus, was passiert ist, aber wir ziehen uns nicht in den Schmollwinkel zurück. Die Metaebene, die grundsätzliche philosophische Diskussion, müssen und wollen wir miteinander führen."
Wenn die Politik denn mal "unser" Angebot denn angenommen hätte... Es wurde viel geredet, seitens VDL wurden keine Argumente angenommen und immer wieder die gleiche Leier von "vergewaltigte Kinder" runtergerasselt. Es gibt im Netz hundertfaches, wenn nicht tausendfaches Zeugnis darüber, dass mit dieser Frau nicht, nicht mal ansatzweise zu diskutieren ist - oder überhaupt in Erwägung zieht. Sowas verlogenes, dann noch zu behaupten, dass die Politik Schnittstellen anbieten muss...
Und mal ganz ehrlich, liebe Frau von der Leyen: Verstehen sie überhaupt irgendein Wort von der Technik, die sie dort in den Mund nehmen?
Und in Bezug auf die einjährige Aussetzung des Zensurgesetzes:
"Wir werden danach die Forderung 'Löschen vor Sperren' auf den Prüfstand stellen und an der Umsetzbarkeit im realen Leben messen. Wir müssen erfolgreich sein. Wir werden in einem Jahr Bilanz ziehen und anhand von Zahlen bewerten, wieviele Bilder tatsächlich gefunden worden sind, und wieviele Bilder davon in welcher Zeit durch die Arbeit der obersten Polizeibehörden gelöscht worden sind. Zeit ist Geld, auch in diesem kriminellen Markt. Dann werden wir bewerten können, ob das reicht. Und wo dann nicht gelöscht werden kann, werde ich erneut die Frage stellen müssen: Was tun? Weggucken kann jetzt keiner mehr."
Zahlen? Umsetzbarkeit? Sehr schön, auf jeden Fall. In einem Jahr ist es dann also wieder so weit, dann ist auch die FDP aus der Schusslinie, wenn das Gesetz wieder auf dem Tisch liegt. Vielleicht legt sich bis dahin ja der Sturm, zumindest denke ich, dass das die Stille Hoffnung sein wird. Aber Selbstironie hätte ich der guten Frau ja echt nicht zugetraut, denn Weggucken kann jetzt keiner mehr! Ich weiss echt nicht, ob ich bei der Aussage lachen oder weinen soll...
Update: Netzpolitik hat auch was geschrieben.
