Keine Ahnung, was das jetzt soll, aber Herr von und zu Guttenberg hat das Zugangserschwerungsgesetz (wie euphemistisch geht es eigentlich noch? Wäre "Gesetz zum Sichtschutz vergewaltigter Kinder" nicht sinniger gewesen, so nach üblichem VDL Terminus?) noch bevor es vom Bundespräsi gezeichnet werden konnte, zur "Notifizierung" an die EU-Kommision weitergeleitet und so damit das gesamte Gesetz verzögert. Einzelheiten bitte ich den Links zu entnehmen.
Es ist spät, ich will mich darüber nciht gross auslassen und nur anmerken, dass Netzpolitik diesbzgl eine schöne Analyse bereitgestellt hat, die ich im Kern auch so unterschreiben würde. Einzig meine persönliche Ansicht Richtung Guttenberg geht stark davon auseinander ;)
Quellen: fefe, Süddeutsche Zeitung
Edit: Aua aua.... Sorry, der Kerl ist Wirtschaftsminister... war schon spät ;)
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Wirtschaftsminister
der Mann ist Wirtschaftsminister
Finanzminister? Sicher? ;-)
Finanzminister? Sicher? ;-)
Korrigiert, wäre mir denke
Korrigiert, wäre mir denke ich aber im Laufe des Tages auch aufgefallen. Ärgert mich, so ein dummer Fehler...